Neuigkeiten zum Thema betriebliche Altersversorgung

Aktuelles

Joachim Schwind zum 30.06.2018 im Ruhestand

Zum 30.06.2018 ist der langjährige Vorstandsvorsitzende der Höchster Versorgungseinrichtungen (Pensionskasse der Mitarbeiter der Hoechst-Gruppe VVaG, Höchster Pensionskasse VVaG und Höchster Sterbekasse VVaG), Herr Joachim Schwind, nach 36 Berufsjahren in den verdienten Ruhestand getreten.

Joachim Schwind hat nach dem Abitur 1973 an der Johann-Wolfgang-Goethe- Universität in Frankfurt am Main, an der Georgetown University in Washington D.C. und der McGill-University in Montreal Rechtswissenschaften studiert und mit dem 1. und 2. Staatsexamen sowie einem Master of Law an der McGill University abgeschlossen. Am 01.04.1982 hat er seine berufliche Laufbahn im damaligen Hoechst-Konzern begonnen. Nach verschiedenen Stationen in Führungspositionen im Personalbereich bei der Cassella AG, der Hoechst CeramTec AG und der Hoechst Celanese Corporation in den USA wurde er Leiter der Abteilung Soziale Sicherung der Hoechst AG und im Jahr 1996 Vorsitzender des Vorstandes der Pensionskasse der Mitarbeiter der Hoechst-Gruppe VVaG. Die Pensionskasse der Mitarbeiter der Hoechst-Gruppe VVaG überführte er zu Beginn der Neuausrichtung des Hoechst-Konzerns in die vollständige strukturelle und systemtechnische Eigenständigkeit.

Joachim Schwind hat in 1997 mit dem damaligen Vorstandskollegen Horst Kispert die Höchster Pensionskasse VVaG gegründet. Die Höchster Pensionskasse VVaG hat unter Leitung von Herrn Schwind in den vergangenen 20 Jahren eine äußerst erfolgreiche Entwicklung erfahren und zählt heute mit rd. 500 Mitgliedsunternehmen und über 250.000 Versicherungsverhältnissen zu den wachstumsstärksten Firmenpensionskassen in Deutschland. Große Meilensteine waren dabei u.a. die Umsetzung der tariflichen Altersversorgung im Bereich der Chemischen Industrie und der kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung des Saarlandes (HZV) sowie die Überführung der betrieblichen Altersversorgungssysteme der Trägerunternehmen der Pensionskasse der Mitarbeiter der Hoechst-Gruppe VVaG für Neueintritte in die Höchster Pensionskasse VVaG.

Er hat die Geschicke der Kassen als ein Grundpfeiler der betrieblichen Sozialpolitik in einzigartiger Weise geleitet. Die ständige Fortentwicklung der Einrichtungen und deren Anpassung an zukünftige Herausforderungen im Interesse der Arbeitnehmer bzw. Versicherten und Arbeitgeber, insbesondere im Hinblick auf die Finanzstärke, die Verbreiterung des Trägerunternehmen- und Mitgliederbestandes, den Kundenservice und die zunehmende Digitalisierung, waren ihm dabei stets ein großes Anliegen.

Joachim Schwind hat sich in zahlreichen Gremien für die betriebliche Altersversorgung und insbesondere für die Belange der Firmenpensionskassen als eine von Arbeitnehmern und Arbeitgebern getragene Sozialeinrichtung in herausragendem Maße engagiert und ein hohes Ansehen in der Branche erworben.

So gehörte er dem Ausschuss für betriebliche Altersversorgung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) bereits seit 1993 an. Ferner ist er Mitglied im Beirat des Pensions-Sicherungs-Verein a.G. (PSVaG). Besonders ist er bei der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung e.V. (aba) engagiert. Dort ist er seit 1996 Leiter der Fachvereinigung Pensionskassen sowie stellvertretender Vorsitzender des aba-Vorstandes. Herr Schwind ist außerdem erster stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Arbeitgeberverbandes Chemie und verwandte Industrien für das Land Hessen e. V. in Wiesbaden.

Joachim Schwind war darüber hinaus bei der European Insurance and Pensions Authority (EIOPA) von 2011 bis 2016 Mitglied der Occupational Pensions Stakeholder Group (OPSG). Ferner ist er Mitglied im Ausschuss Soziale Sicherung des Bundesarbeitgeberverbandes Chemie (BAVC).

Nachfolger von Herrn Schwind als Vorstandsvorsitzender der Höchster Versorgungseinrichtungen ist seit dem 01.07.2018 Herr Jürgen Rings. Herr Rings ist 2002 in das Unternehmen eingetreten und gehört seit 2016 dem Vorstand an.

BMF-Schreiben zur steuerlichen Förderung der betrieblichen Altersversorgung vom 06.12.2017 veröffentlicht

Anfang dieser Woche ist das BMF-Schreiben "Steuerliche Förderung der betrieblichen Altersversorgung" mit Datum vom 06.12.2017 veröffentlicht worden.

Das BMF-Schreiben finden Sie hier.

Auf zwei Themen möchten wir in diesem Kontext besonders hinweisen:

Anwendung von § 40b EStG in der Fassung vom 31.12.2004 (a.F.) für Arbeitgeberbeiträge an Pensionskassen

Aus der im Oktober 2017 konsultierten Entwurfsfassung des BMF-Schreibens ging noch nicht eindeutig hervor, dass auch zukünftig die Möglichkeit zur Nutzung des § 40b EStG a.F. für Beiträge an Pensionskassen besteht. Entsprechende Anregungen aus der Konsultationsphase hat das BMF jedoch nun aufgenommen und eine entsprechende Klarstellung in die finale Fassung des BMF-Schreibens eingefügt. Diese Hinweise zur Möglichkeit der Anwendung des
§ 40b EStG a.F. auf Arbeitgeberbeiträge an Pensionskassen finden Sie nun unter Rz. 33 und 86. Danach kann § 40b EStG a.F. aus Sicht der Finanzverwaltung auch für Arbeitgeberbeiträge an Pensionskassen angewendet werden, wenn vor dem 01.01.2018 zumindest ein Beitrag nach § 40b EStG a.F. rechtmäßig pauschal versteuert wurde. Die bisher getroffene Unterscheidung zwischen Neu- und Altzusagen (Stichtag: Beginn des Jahres 2005) entfällt.

Des Weiteren wird erläutert, dass die Anwendung der Pauschalbesteuerung nach § 40b EStG a.F. für Beiträge an Pensionskassen und Direktversicherungen nicht erst nach Übersteigen des steuerfreien Höchstbetrages von 8% der RV-BBG möglich ist, sondern im Falle einer Anwendung vielmehr das maximal steuerfreie Volumen (§ 52 Abs. 4 Satz 14 EStG) mindert.

Der jeweilige Arbeitgeber kann somit entscheiden,

  • ob für die Beiträge zur Pensionskasse ab 2018 nur noch ausschließlich der § 3 Nr. 63 EStG in Höhe von bis zu 8% der RV-BBG angewendet werden soll
  • oder
  • ob, soweit möglich, wie bisher auch noch der § 40b EStG a.F. unter Anrechnung auf den Höchstbetrag nach § 3 Nr. 63 EStG zur Anwendung kommen soll.

Wir weisen darauf hin, dass sich die weitere Anwendungsmöglichkeit des § 40b EStG a.F. nur aus dem o.g. BMF-Schreiben ergibt und insoweit auch nur die Finanzverwaltung bindet. Bitte wenden Sie sich im Zweifelsfall an Ihren steuerlichen Berater.

Verbesserung der beitragsrechtlichen Behandlung der Riester-geförderten Pensionskassenleistungen ab 01.01.2018

Hinsichtlich der Verbesserung bei der SV-Beitragspflicht (KVdR/PVdR) von Pensionskassenleistungen aufgrund der Riester-Förderung informieren wir über die veränderten Rahmenbedingungen ab 01.01.2018. Um von dieser Verbesserung zu profitieren, muss die Riester-Förderung mindestens einmal beantragt werden, damit die aus diesen und künftigen Riester-Beiträgen resultierende Pensionskassenleistung beitragsfrei in der Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner sein kann. Soweit nicht bereits geschehen, können die sog. Riester-Zulagen für förderfähige Beiträge für den Veranlagungszeitraum 2015 nur noch bis zum 31.12.2017 rückwirkend von den Mitgliedern über die Pensionskasse beantragt werden. Ebenfalls ausreichend ist die wirksame Geltendmachung eines Sonderausgabenabzugs im Wege der entsprechenden Einkommensteuererklärung.

Sofern Mitglieder der Pensionskasse bereits in der Vergangenheit einen solchen Zulagenantrag gestellt haben, ist im Hinblick auf die Verbesserung der beitragsrechtlichen Behandlung der Pensionskassenleistungen in der Rentenphase kein zusätzlicher Antrag erforderlich.

Zurzeit sind wir außerdem in der internen Abstimmung, ob aufgrund der geänderten steuerlichen Rechtslage ggf. eine Aktualisierung der bestehenden steuerrechtlichen Regelungen in Betriebsvereinbarungen etc. zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung über die Pensionskasse angezeigt sein sollte. Sollte dies der Fall sein, werden wir Sie entsprechend informieren.

Sofern Sie Fragen haben, unterstützen wir Sie gerne. Bitte melden Sie sich bei unserem Team vom BAV-Service.

Aktueller Hinweis zur Riester-Förderung

Aufgrund der im Betriebsrentenstärkungsgesetz beschlossenen Gesetzesänderungen sind Leistungen, soweit sie auf riesterförderfähigen Beiträgen beruhen, ab dem 01.01.2018 nicht mehr beitragspflichtig in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner. Dies gilt für alle Leistungen aus riesterförderfähigen Beiträgen seit 2002, für die entweder eine Riester-Zulagenförderung beantragt oder im Rahmen der maßgeblichen Einkommensteuererklärung ein Sonderausgabenabzug gewährt worden ist.

Ihr individueller Riester-Zulagenantrag steht beispielsweise im Penka-Portal oder der PenkaApp zum Herunterladen bereit.

Bitte beachten Sie darüber hinaus die diesem Antrag beigefügten Hinweise und Erläuterungen.

Die Höchster Pensionskasse VVaG feiert ihr 20-jähriges Bestehen

Die Höchster Pensionskasse VVaG hat zum 01.01.1998 ihren Geschäftsbetrieb aufgenommen und seitdem eine sehr erfolgreiche Entwicklung erfahren. Zu diesem Anlass haben wir eine Jubiläumsbroschüre erstellt, die Sie hier finden. Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen.

Bundesrat stimmt Betriebsrentenstärkungsgesetz zu

Wie erwartet hat der Bundesrat am 07.07.2017 auf seiner Sitzung dem Betriebsrentenstärkungsgesetz zugestimmt, nachdem der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik dem Plenum die Zustimmung zum Gesetz empfohlen hatte. Bis auf wenige redaktionelle Änderungen entspricht das Gesetz der Version, die der Bundestag am 01.06.2017 verabschiedet hatte. Damit ist das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen, nach Gegenzeichnung durch die zuständigen Minister und der Kanzlerin kann das Gesetz vom Bundespräsidenten ausgefertigt und danach im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Einem Inkrafttreten zum 01.01.2018 steht dann nichts mehr im Wege.

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Die PenkaApp ist da!

Die PenkaApp für Ihr Smartphone und Tablet ist ab sofort verfügbar und steht zur Installation bereit. Informieren Sie sich gleich hier über die vielfältigen Funktionen der neuen PenkaApp.

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Betriebsrentenstärkungsgesetz

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat Anfang November gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen einen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Betriebsrentenstärkungsgesetz) vorgelegt.
Am 21. Dezember 2016 hat das Bundeskabinett die Reform der Betriebsrente auf den Weg gebracht.

Der Kabinettsentwurf beinhaltet insbesondere folgende Punkte:

  • Einführung einer reinen Beitragszusage
  • Arbeitgeberzuschuss für die reine Beitragszusage
  • Opting-Out-Modell
  • Freibetrag für zusätzliche Altersversorgung in der Grundsicherung
  • Abschaffung der Doppelverbeitragung bei bAV-Riester
  • Fördermodell für Geringverdiener
  • Erhöhung des steuerlichen Dotierungsrahmens

Den Entwurf finden Sie hier.

Neuer Tarif ab 01.01.2017

Wir informieren Sie darüber, dass der Höchstrechnungszins in der Lebensversicherung mit Wirkung ab 01.01.2017 auf 0,9 % abgesenkt wird.

Wie in der Vergangenheit auch wollen wir diese Änderung umsetzen und für neue Versicherungsverhältnisse, welche ab dem 01.01.2017 in der Höchster Pensionskasse VVaG begründet werden, eine neue Leistungstabelle und Abschlagstabelle anwenden, denen der neue Höchstrechnungszins zugrunde liegt.

Bestehende Versicherungsverhältnisse sind hiervon nicht betroffen.

Die geänderten Allgemeinen Versicherungsbedingungen wurden bereits mit unseren Gremien und der BaFin abgestimmt. In Kürze werden wir diese zusammen mit der aktuell geltenden Satzung den Mitgliedsunternehmen zusenden.

Bei Rückfragen steht Ihnen das Team vom BAV-Service gerne zur Verfügung:

Neue Imagebroschüre der Höchster Pensionskasse

Imagebroschüre 2016 [PDF]